Die Finanzhaushalte des Bundes und der Kantone sind gesund. Die Wirtschaft ist dank Wettbewerb innovativ und der Binnenmarkt zeichnet sich durch effiziente, dem Wettbewerb angepasste Strukturen aus. Kleine, mittlere und grosse, im Binnenmarkt und international tätige Unternehmen finden in der Schweiz Standortvorteile. Für die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen bestehen starke Anreize.
Unternehmen kommen zur Entwicklung neuer Technologien in die Schweiz, weil sie in unserem Land willkomen sind und die besten, motiviertesten Arbeitskräfte sowie optimale Rahmenbedingunen vorfinden. Administrative Verfahren sind vereinfacht und bürokratische Hindernisse, die dem Unternehmgeist im Weg stehen, aufgehoben. Die langfristige Stabilität und Berechenbarkeit der Rechtsordnung ist gewährleistet; die Rekursrechte unterliegen dem Prinzip der Verhältnismässigkeit.
Staatliche Aufgaben werden periodisch im Hinblick auf ihren Beitrag zu Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit des Landes überprüft und bei fehlender Rechtfertigung aufgehoben. Damit werden Handlungsspielraum und eine gesicherte Finanzierung für die Übernahme allfälliger neuer Aufgaben geschaffen. Staatsanteil und Fiskalquote werden nicht weiter erhöht, sondern gesenkt.
Das Steuersystem ist vereinfacht sowie effizienter und transparenter ausgestaltet. Im Gegensatz zum Konsum werden Arbeit, Produktion und Einkommen weniger stark belastet. Zwischen Steuerpflichtigen und Steuerverwaltung herrscht Vertrauen und die Anwendung der Steuergesetze ist berechenbar. Der Entlastung der Familien und des Mittelstandes gilt ein besonderes Augenmerk. Das verfügbare Einkommen der Bürgerinnen und Bürger ist gestiegen und der Markt von einer liberalen, der Wahlfreiheit verpflichteten Konsumentenpolitik geprägt. Die Einführung der Individualbesteuerung verfolgt das Ziel, Fehlanreize bezüglich des Einstiegs und Verbleibs der Frauen auf dem Arbeitsmarkt zu beseitigen. Das Mehrwertsteuersystem ist erheblich vereinfacht. Die Schweiz hat nur noch einen einheitlichen, europaweit tiefsten Mehrwertsteuersatz.
Unternehmerisches Denken und Innovation – die Schlüssel zu nachhaltigem Wohlstand
Die Schweiz ist wirtschaftlich stark, global vernetzt, entwickelt sich zu einer dienstleistungsorientierten Wissensökonomie und hat gut ausgebildete Arbeitskräfte. Das sind die Stärken der Schweiz. Schwachpunkte sind der hohe Perfektionismus und das hohe Preisniveau. Die FDP will die Stärken der Schweiz weiter stärken und die Schwächen beseitigen.
Nachhaltige Energiepolitik setzt auf Innovation
Das Hauptziel der Energiepolitik besteht in der Gewährleistung einer ausreichenden, breit gefächerten, sicheren, wirtschaftlichen und umweltverträglichen Energieversorgung sowie eines sparsamen und rationellen Energieverbrauchs.